NEWS zu Gefahrgut uns Sicherheitsmanagement

Neueinstufung Salpetersäure

Ende 2016 teilte das Konsortium der Hersteller von Salpetersäure mit, dass sich aufgrund neuerer Testergebnisse eine strengere Einstufung und Kennzeichnung von Salpetersäure und Zubereitungen mit Salpetersäure, in Abhängigkeit von der eingesetzten Konzentration, ergeben.

Eine neue Einstufung als akut toxisch bezüglich Inhalation wird nun ab 26 % Salpetersäure vorgeschlagen. Daraus ergeben sich folgende Einstufungen für formulierte Produkte auf Basis Salpetersäure:
Konzentration Salpeteräure Einstufung Inhalativ
≤13% keine
>13% - ≤26% H332 (inhalativ) – GHS 07 (Ausrufezeichen)
>26% - ≤100% H331 (inhalativ) – GHS 06 (Totenkopf)
Daraus ergeben sich nun wesentliche rechtliche Konsequenzen und Handlungsempfehlung im Abfall-, Transport- sowie Anlagenrecht (Seveso) und Arbeitnehmerschutz.

Eine solche Änderung der Einstufung kann Anlagenrechtlich eine Änderungsgenehmigung (z.B. zusätzlicher Lagerraum) oder eine nachbarneutrale/emissionsneutrale Änderung notwendig machen und sollte mit der Behörde abgeklärt werden. Grundsätzlich kann auch nicht ausgeschlossen werden, dass ein Unternehmen durch eine Änderung einer Einstufung erstmalig zum Seveso-Betrieb wird.



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Fachinformation der IHO
Giftrechtliche Auswirkungen
Salpetersäure wird in bestimmten höheren Konzentrationen aufgrund ihrer akuten Toxizität in die Kategorie 3 eingestuft und fällt daher unter den Giftbegriff gemäß § 35 Chemikaliengesetz 1996. Als Konsequenz daraus, darf die Abgabe nur durch Unternehmen erfolgen, die dazu berechtigt sind (siehe weiter unten bzw. § 41ff). Auch der Erwerb und die Verwendung eines Giftes darf nur durch Berechtigte erfolgen. Betriebe benötigen für den Bezug von Giften eine Bescheinigung gem. § 41a, die bei Vorliegen der Voraussetzungen (zB Sachkunde gem. § 41b) von der örtlich zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde ausgestellt wird. Weiters sind die Regelungen des Abschnitt III des Chemikaliengesetzes, insbesondere die §§ 41ff sowie die Giftverordnung zu beachten und anzuwenden.

Wurden Sie als Unternehmen von einer Einstufung in eine höhere Gefahrenkategorie überrascht, wodurch der Stoff nunmehr unter den Giftbegriff gem. § 35 fällt, dann ist Abschnitt III des Giftrechts [4] (§§ 41ff ChemG) anzuwenden und Sie müssen zur Abgabe bzw. zum Erwerb dieses Stoffes nunmehr berechtigt sein.

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